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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Stand: 21. Februar 2024

 

Inhaltsübersicht

 

1. Geltungsbereich der AGB

  • Für die Geschäftsbeziehung zwischen Princess Dream, Nadine Fischer, Zum Kahleberg 8, 14478 Potsdam (nachfolgend bezeichnet als „Verkäufer“) und dem nachfolgend als "Kunde" bezeichnetem Erwerber der Produkte und Leistungen des Verkäufers (nachfolgend bezeichnet als "Produkte" oder "Waren") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als "AGB").
  • Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, auch nicht wenn der Verkäufer seine Leistung widerspruchslos erbringt, es sei denn, der Verkäufer stimmt der Geltung der abweichenden Bedingungen des Kunden ausdrücklich zu.
  • Alle Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für beide Geschlechter. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde auf die gleichzeitige Verwendung von männlichen und weiblichen Sprachformen verzichtet.
  • "Verbraucher" im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
  • "Unternehmer" im Sinne der AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

2. Kontakt- und Serviceangaben

  • Bitte beachten Sie die folgenden Angaben zur Erreichbarkeit unseres Kundenservices.
  • E-Mail-Adresse: kontakt@princess-dream.de
  • Telefonnummer: 01736805360
  • Kontaktformular: https://www.princess-dream.de/kontakt

 

4. Bestellvorgang und Vertragsschluss

  • Der Kunde kann aus dem im Sortiment des Verkäufers gegenüber dem Kunden angebotene Produkte auswählen und diese in einem so genannten Warenkorb sammeln. In der Auswahl innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Andernfalls kann der Kunde den Abschluss des Bestellvorgangs einleiten.
  • Indem der Kunde auf die, den Bestellvorgang abschließende Schaltfläche klickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Erwerb der sich im Warenkorb befindlichen Produkte gegenüber dem Verkäufer ab.
  • Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer kann auch per E-Mail geschlossen werden. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot an den Verkäufer per E-Mail übermitteln oder im Fall der Übermittlung eines verbindlichen Angebotes durch den Verkäufer, dieses per E-Mail annehmen.
  • Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer kann auch per Telefon geschlossen werden. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot dem Verkäufer per Telefon unterbreiten oder im Fall der Unterbreitung eines verbindlichen Angebotes durch den Verkäufer, dieses per Telefon annehmen.

 

5. Bestellvorgang und Vertragsschluss auf der Plattform Amazon

  • Die Bedingungen dieses Abschnitts gelten für Bestellungen, die über die Plattform Amazon erfolgen. Der Kaufvertrag kommt mit dem Verkäufer und nicht mit Amazon zustande.
  • Der Kunde kann aus dem im Sortiment des Verkäufers gegenüber dem Kunden angebotene Produkte auswählen und diese in einem so genannten Warenkorb sammeln. In der Auswahl innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Andernfalls kann der Kunde den Abschluss des Bestellvorgangs einleiten.
  • Zusätzlich zu dem Bestellprozess über das "Warenkorb"-System von Amazon, kann der Kunde den Bestellprozess direkt über die Betätigung der "1-Click"-, bzw. "Jetzt Kaufen"-Schaltflächen von Amazon abschließen. In diesem Fall wird eine Bestellung automatisch erstellt und an die von dem Kunden bei Amazon hinterlegte Lieferadresse versendet. Die Bestellung kann anschließend in der Übersicht der Bestellungen im Bereich "Mein Konto" geändert, bzw. storniert werden. Der Kaufpreis wird über die durch den Kunden bei Amazon für die "1-Click"-, bzw. "Jetzt Kaufen"-Verfahren hinterlegte Zahlungsart bezahlt. Der Kunde wird über die Liefer- und Zahlungsoptionen durch einem gesonderten Hinweis informiert und kann die Angaben zur Lieferung- und Zahlung ferner in dem Bereich "Mein Konto" ändern. Die Nutzung der "1-Click"-, bzw. "Jetzt Kaufen"-Verfahren kann ferner deren Aktivierung durch den Kunden in deren Amazon-Konto voraussetzen.
  • Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb der Annahmefrist annehmen. Die Annahmefrist beträgt fünf Tage. Die Annahmefrist beginnt mit dem Abschluss des Bestellvorgangs durch den Kunden und endet mit Ablauf ihres letzten Tages. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine explizite Annahme des Vertrages durch den Verkäufer oder durch Amazon, auch per E-Mail, annehmen. Die Annahme kann ferner durch den Versand der Ware und deren Zugang beim Kunden innerhalb der Annahmefrist erfolgen, als auch durch eine seitens des Verkäufers oder seitens von Amazon an den Kunden gerichtete Zahlungsaufforderung und spätestens durch den Abschluss des Zahlungsvorgangs. Im Fall mehrerer Annahmevorgänge ist der früheste Annahmezeitpunkt maßgeblich. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der Annahmefrist nicht an, kommt kein Vertrag zustande und der Kunde wird nicht mehr an sein Angebot gebunden.

 

6. Bestellvorgang und Vertragsschluss auf der Plattform eBay

  • Die Bedingungen dieses Abschnitts gelten für Bestellungen, die über die Plattform eBay erfolgen. Der Kaufvertrag kommt mit dem Verkäufer und nicht mit eBay zustande.
  • Indem der Verkäufer ein Angebot im Auktionsformat oder als Kauf zum Festpreis veröffentlicht, gibt er ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss entsprechend den zu dem Produkt genannten Angaben und Bedingungen ab. Mit der Abgabe eines Gebotes, nimmt der eBay-Nutzer das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, am Ende des vom Verkäufer bestimmten Zeitraums der Höchstbietende zu sein, an. Wird das Gebot des eBay-Nutzers überboten, erlischt sein Angebot. Der Verkäufer kann einen Mindestpreis festlegen, der erreicht werden muss, damit der Vertrag zustande kommt. Durch die Betätigung einer im Rahmen des Angebotes bereitgestellten Sofort-Kauf-Schaltfläche, kann der eBay-Nutzer die Ware sofort kaufen. Im Fall von Auktionsformaten ist der Sofort-Kauf nur möglich so lange auf das Angebot noch kein Gebot abgegeben, bzw. der Mindestpreis nicht erreicht wurde. Bei Artikeln mit der Option "Sofortige Bezahlung", kommt der Vertragsschluss erst mit Abschluss des nachfolgenden Zahlungsvorgangs zustande. Der Erwerb mehrerer Artikel zum Festpreis ist möglich, sofern diese im Rahmen der Warenkorbfunktion in den Warenkorb gelegt werden und danach der Zahlungsvorgang abgeschlossen wird.
  • Im Fall der Ermöglichung der Abgabe eines Preisvorschlags, stellt der Preisvorschlag des eBay-Nutzers ein Kaufangebot dar, welches der Verkäufer annehmen oder ablehnen kann. Der Verkäufer kann ferner ein Gegenangebot unterbreiten, welches wiederum der eBay-Nutzer annehmen oder wiederum mit seinem Gegenangebot beantworten kann. Im Fall der Annahme eines Angebotes durch den eBay-Nutzer oder den Verkäufer, kommt der Kaufvertrag zustande. Preisvorschläge sind bis zum Angebotsende und spätestens für 48 Stunden gültig. Beim Verwenden der Option „Preisvorschlag“ in einem Angebot ist keine sofortige Bezahlung erforderlich, es sei denn, der eBay-Nutzer wurde aufgefordert, beim Eingeben seines Preisvorschlags seine Zahlungsmethode zu bestätigen.
  • Sofern die Angebote des Verkäufers einen "Click & Collect"-Hinweis enthalten, können Käufer die gekauften Produkte in der ausgewählten Filiale des Verkäufers abholen. Die Zahlung ist mit PayPal, via Lastschrift oder Kreditkarte möglich. Der Kaufvertrag kommt bereits auf der Plattform eBay zustande, sobald das Produkt gekauft und bezahlt wurde. Der Verkäufer kann die Abholung von einen Identitätsnachweis des Käufers und im Fall einer Bevollmächtigung der bevollmächtigten Person sowie eine ordnungsgemäße Vollmacht, unterzeichnet vom Käufer, mit Angabe des Datums und des Namens des Käufers abhängig machen.
  • Kunden, die für die Option "ebay Plus" angemeldet sind, haben die Möglichkeit für Zwecke der Rücksendung, von eBay ein Hermes-Rücksendeetikett zu erhalten. Hierzu müssen Kunden die folgenden Voraussetzungen und Bedingungen erfüllen: https://www.ebay.de/help/buying/returns-refunds/rckgabe-eines-artikels-gegen-eine-rckerstattung?id=4775https://www.ebay.de/help/buying/returns-refunds/rckgabe-eines-artikels-gegen-eine-rckerstattung?id=4775. Kunden können die Sendung in dem Fall in einem Hermes PaketShop in ihrer Nähe abgeben.

 

7. Bestellvorgang und Vertragsschluss auf der Plattform Etsy

  • Die Bedingungen dieses Abschnitts gelten für Bestellungen, die über die Plattform Etsy erfolgen. Der Kaufvertrag kommt mit dem Verkäufer und nicht mit Etsy zustande.
  • Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb der Annahmefrist annehmen. Die Annahmefrist beträgt fünf Tage. Die Annahmefrist beginnt mit dem Abschluss des Bestellvorgangs durch den Kunden (im Shop, bzw. sofern verwendet und benannt, auf der verwendeten Plattform oder mittels anderer Kommunikationswege) und endet mit Ablauf ihres letzten Tages. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine explizite Annahme des Vertrages, auch per E-Mail, annehmen. Die Annahme kann ferner durch den Versand der Ware und deren Zugang beim Kunden innerhalb der Annahmefrist erfolgen, als auch durch eine seitens des Verkäufers an den Kunden gerichtete Zahlungsaufforderung und spätestens durch den Abschluss des Zahlungsvorgangs. Im Fall mehrerer Annahmevorgänge ist der früheste Annahmezeitpunkt maßgeblich. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der Annahmefrist nicht an, kommt kein Vertrag zustande und der Kunde wird nicht mehr an sein Angebot gebunden.
  • Der Kunde kann aus dem im Sortiment des Verkäufers gegenüber dem Kunden angebotene Produkte auswählen und diese in einem so genannten Warenkorb sammeln. In der Auswahl innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Andernfalls kann der Kunde den Abschluss des Bestellvorgangs einleiten.

  • Indem der Kunde auf die, den Bestellvorgang abschließende Schaltfläche klickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Erwerb der sich im Warenkorb befindlichen Produkte gegenüber dem Verkäufer ab.

 

8. Vertragstext und Vertragssprache

  • Der Verkäufer speichert den Vertragstext und stellt ihn den Kunden in Textform (z.B. per E-Mail oder gedruckt mit der Lieferung der Bestellung) zur Verfügung. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers oder die Speicherfunktion für Webseiten nutzt.
  • Der Verkäufer darf die Vertragsunterlagen Kunden, die Unternehmer sind, sowohl in Textform, als auch auf einem anderen Weg bereitstellen (z.B. per Verweis auf eine Onlinequelle).
  • Sofern Kunden ein Kundenkonto angelegt haben, können sie die in ihrem Kontobereich aufgegebenen Bestellungen einsehen. Der vollständige Vertragstext ist im Kontobereich nicht zugänglich.
  • Die Vertragssprache ist Deutsch, Verträge können in dieser Sprache geschlossen werden.

 

9. Informationen zu Preisen und Versandkosten

  1. Alle Preisangaben verstehen sich als Endpreise. Der Verkäufer unterfällt der umsatzsteuerlichen Kleinunternehmerregelung und weist daher keine Umsatzsteuer, bzw. Mehrwertsteuer aus.
  2. Die zusätzlich zu dem Verkaufspreis anfallenden Liefer- und Versandgebühren werden dem Kunden bei der jeweiligen Produktbeschreibung und vor der Bestellabschluss mitgeteilt, bzw. verlinkt.
  3. Informationsseite mit Angaben zu den Liefer- und Versandkosten: http://www.princess-dream.de/liefer-und-versandbedingungen

 

9. Kundenkonto

  • Der Verkäufer stellt den Kunden ein Kundenkonto zur Verfügung. Innerhalb des Kundenkontos werden den Kunden Informationen über die Bestellungen und ihre beim Verkäufer gespeicherten Kundendaten zur Verfügung gestellt. Die im Kundenkonto gespeicherten Informationen sind nicht öffentlich.
  • Kunden können eine Bestellung auch als Gast tätigen, ohne ein Kundenkonto anlegen zu müssen.
  • Die Kunden sind verpflichtet, im Kundenkonto wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die Angaben an Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse anzupassen, soweit dies erforderlich ist (z.B. die geänderte E-Mail-Adresse im Falle eines Wechsels oder die geänderte Postanschrift vor einer Bestellung). Kunden sind für eventuelle Nachteile, die aufgrund fehlerhafter Angaben entstehen, verantwortlich.
  • Kunden sind für ihre Kundenkonten im Rahmen ihres Einflussbereiches und soweit ihnen die Verantwortung zumutbar ist, verantwortlich. Es obliegt den Kunden, bei der Benutzung von Zugangsdaten zum Kundenkonto größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Die Kunden sind verpflichtet, den Verkäufer umgehend zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder das Kundenkonto missbraucht.
  • Das Kundenkonto darf nur nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere den Vorschriften zum Schutz von Rechten Dritter, und nach Maßgabe der AGB des Verkäufers mittels der durch den Verkäufer bereitgestellten Zugriffsmasken und anderen technischen Zugriffsmöglichkeiten genutzt werden. Eine andere Art der Nutzung, insbesondere durch externe Software, wie z.B. Bots oder Crawler, ist untersagt.
  • Soweit Kunden innerhalb des Kundenkontos Inhalte oder Informationen (nachfolgend bezeichnet als "Inhalte") speichern, angeben oder sonst einstellen, sind die Kunden für diese Informationen verantwortlich. Der Verkäufer macht sich die Inhalte der Kunden nicht zu eigen. Der Verkäufer behält sich jedoch vor, je nach dem Grad der von den Inhalten ausgehenden Rechtsverletzungsgefahr, insbesondere der Gefahr für Dritte, geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Zu den Maßnahmen, die den Kriterien der Erforderlichkeit, Angemessenheit, Sorgfalt, Objektivität sowie der Zumutbarkeit und den Interessen aller Beteiligten, insbesondere den Grundrechten der Kunden, Rechnung tragen, können die (teilweise) Löschung von Inhalten, Handlungs- und Erklärungsaufforderungen, Verwarnungen und Abmahnungen sowie Hausverbote gehören.
  • Kunden können das Kundenkonto jederzeit kündigen. Der Verkäufer kann das Kundenkonto jederzeit mit einer angemessenen Frist, die in der Regel zwei Wochen beträgt, kündigen. Die Kündigung muss für den Kunden zumutbar sein. Der Verkäufer behält sich die Kündigung aus außerordentlichen Gründen vor.

 

10. Informationen zu Preisen und Versandkosten

  • Alle Preisangaben verstehen sich, vorbehaltlich anderslautender Angaben, als Gesamtpreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (MwSt.).
  • Alle Preisangaben verstehen sich als Endpreise. Der Verkäufer unterfällt der umsatzsteuerlichen Kleinunternehmerregelung und weist daher keine Umsatzsteuer, bzw. Mehrwertsteuer aus.
  • Die zusätzlich zu dem Verkaufspreis anfallenden Liefer- und Versandgebühren werden dem Kunden bei der jeweiligen Produktbeschreibung und vor der Bestellabschluss mitgeteilt, bzw. verlinkt.
  • Informationsseite mit Angaben zu den Liefer- und Versandkosten: https://www.princess-dream.de/liefer-und-versandbedingungen

 

12. Eigentumsvorbehalt

  • Tritt der Verkäufer in Vorleistung, verbleiben die gelieferten Produkte bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

13. Lieferung, Warenverfügbarkeit

  • Die bestellten Waren werden an die angegebene Lieferanschrift geliefert, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.
  • Wird eine Abholung der Ware durch den Kunden vereinbart, informiert der Verkäufer den Kunden über die Abholbereitschaft der Ware an dem vereinbarten Abholort. Hierbei entstehen dem Kunden, vorbehaltlich einer ausdrücklichen anderslautenden Vereinbarung, keine Versandkosten.
  • Sofern eine Warenlieferung aus Gründen, die der Kunde zu verantworten hat, scheitert, trägt der Kunde die durch die Hin- und Rücksendung entstandenen Kosten im angemessenen Umfang. Sofern die Kosten durch die Ausübung des Widerrufsrechts für Verbraucher entstehen, gilt die vorgenannte Kostentragungspflicht nur für die Hinsendekosten, während für die Rücksendekosten die Regelungen in der Widerrufsbelehrung gelten.
  • Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Kunden trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
  • Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden, insbesondere im Hinblick auf die Sicherstellung der Belieferung und ein ihm mögliches sowie zumutbares Bemühen, nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm gegebenenfalls die Lieferung einer vergleichbaren Ware vorschlagen. Wenn keine vergleichbare Ware verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung einer vergleichbaren Ware wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
  • Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von unvorhersehbaren Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat der Verkäufer gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesem Fall ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist hinauszuschieben. Das Recht zur Hinausschiebung der Frist gilt gegenüber Kunden, die Unternehmer sind auch in Fällen unvorhersehbarer Ereignisse, die auf den Betrieb eines Vorlieferanten einwirken und weder von ihm noch von dem Verkäufer zu vertreten sind. Während der Dauer dieser Behinderung ist der Kunde ebenfalls von seinen vertraglichen Verpflichtungen entbunden, insbesondere der Zahlung. Ist die Verzögerung dem Kunden nicht zuzumuten, kann dieser nach einer von ihm zu setzenden angemessenen Frist oder einvernehmlicher Rücksprache mit dem Verkäufer durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.
  • Kunden werden gebeten offensichtliche Transportschäden möglichst sofort bei dem Transportunternehmen, bzw. Frachtführer anzuzeigen oder ansonsten die Transportschäden uns mitzuteilen. Hieraus entsteht für die Kunden, die Verbraucher sind, keine Verpflichtung, die Nichtanzeige schränkt die gesetzlichen Rechte des Kunden sowie die Durchsetzung dieser Rechte, insbesondere die Gewährleistungs- und Widerrufsrechte nicht ein.

 

14. Herstellung und Verarbeitung nach Vorgaben des Kunden

  • Beinhaltet die vertragliche Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien, dass der Verkäufer das zu liefernde Produkt nach Vorgaben des Kunden herstellt oder verarbeitet, ist der Kunde verpflichtet die zur Erbringung der Leistung erforderlichen Informationen und Materialien dem Verkäufer bereitzustellen sowie Mitwirkungshandlungen anzubieten (nachfolgend zusammenfassend als "Mitwirkung" bezeichnet).
  • Der Kunde wird über seine erforderliche Mitwirkung im Rahmen der Produktbeschreibung, bzw. des Bestellprozesses informiert.
  • Bei der Erfüllung seiner Mitwirkungspflichten muss der Kunde insbesondere bei der Bereitstellung von Informationen und Materialien das vereinbarte Format, den vereinbarten Übermittlungsweg sowie weitere vereinbarte technischer Vorgaben und Fristen beachten.
  • Der Kunde verpflichtet sich nur solche Informationen und Materialien bereitzustellen sowie Mitwirkungshandlungen vorzunehmen, deren vertragsgemäße Verarbeitung durch den Verkäufer nicht gegen das geltende Recht sowie nicht gegen Schutzrechte Dritter verstößt. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere sicher zu stellen, dass er über die für die Verarbeitung durch den Verkäufer nötigen Nutzungs- und Verfügungsrechte verfügt. Der Verkäufer ist nicht dazu verpflichtet die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung der MItwirkung des Kunden zu überprüfen.
  • Der Verkäufer trägt keine Kosten für die Mitwirkung des Kunden.
  • Der Kunde stellt den Verkäufer, seine Mitarbeiter und Vertreter von der Haftung und/oder Ansprüchen von Behörden oder Dritten frei, die im Zusammenhang mit der Mitwirkung des Kunden entstehen und die der Kunde zu vertreten hat. Die Freistellung umfasst auch alle erforderlichen und angemessenen Rechtsverteidigungskosten. Ferner unterstützt der Kunde den Verkäufer in diesem Fall bei der Abwehr der Ansprüche durch zumutbare und erforderliche Mitwirkungshandlungen sowie Informationen.
  • Der Verkäufer ist auf Grundlage einer sachgerechten Abwägung berechtigt, Verarbeitungsaufträge, auch nach Vertragsschluss, zurückzuweisen, bei denen der Verkäufer aufgrund objektiver Anhaltspunkte von einem Verstoß gegen die geltende Rechtslage, Rechte Dritter oder die guten Sitten ausgehen darf (das gilt insbesondere bei jugendgefährdenden, diskriminierenden, beleidigenden oder verfassungsfeindlichen Informationen und Materialien).

 

15. Aktionsgutscheine

  • Als „Aktionsgutscheine“ werden Gutscheine verstanden, die im Rahmen von zum Beispiel Promotionsaktionen unentgeltlich von dem Verkäufer herausgegeben werden (z.B. Rabattgutscheine mit prozentualen oder festen Nachlässen). Keine Aktionsgutscheine stellen dagegen Gutscheine dar, die einen bestimmten Geld- oder Sachwert verkörpern und von dem Kunden als Produkt erworben werden.
  • Aktionsgutscheine können nur zu den mitgeteilten Bedingungen, unter Beachtung von Einschränkungen, z.B. der Geltung für bestimmte Produktgruppen, Nutzungshäufigkeit und insbesondere nur innerhalb der angegeben Frist berücksichtigt werden.
  • Sofern nicht anders angegeben, können Aktionsgutscheine nicht mit anderen Aktionsgutscheinen kombiniert werden.
  • Sofern nicht anders angegeben, dürfen die an Empfänger ausgehändigten Aktionsgutscheine nicht auf Dritte übertragen werden.
  • Vom Verkäufer herausgegebene Aktionsgutscheine dürfen nur bei dem Verkäufer eingelöst werden.
  • Sofern nicht anders angegeben, können Aktionsgutscheine nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden.
  • Sofern nach Einlösung eines Aktionsgutscheins ein noch zu zahlender Betrag verbleibt, kann dieser mit den von dem Verkäufer angebotenen Zahlungsmöglichkeiten beglichen werden.
  • Sofern ein Aktionsgutschein einen Warenwert übersteigt, wird er nur bis zur Höhe des Warenwertes berücksichtigt, ohne dass eine Auszahlung des Restbetrages erfolgt.

 

16. Urheber- und Nutzungsrechte

  • Die durch den Verkäufer vertriebenen Produkte sind schutzrechtlich (insbesondere marken- und urheberrechtlich) geschützt. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte liegen beim Verkäufer, bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Kunden verpflichten sich, diese Schutzrechte anzuerkennen und zu beachten.
  • Der Kunde erhält die einfachen Rechte, die erworbenen Produkte zu vertragsgemäßen Zwecken zu nutzen. Im Übrigen ist die Nutzung und Verwertung der Produkte nicht zulässig. Insbesondere dürfen urheberrechtlich geschützte Produkte des Verkäufers nicht im Internet oder in Intranets vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zur Verfügung gestellt oder in sonstiger Art und Weise Dritten zur Verfügung gestellt werden. Die öffentliche Wiedergabe, Vervielfältigung oder sonstige Weiterveröffentlichung, sind nicht Bestandteil dieses Vertrages und sind somit untersagt. Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte dürfen aus den Produkten nicht entfernt werden, es sei denn, sofern dies zur vertragsgemäßen Nutzung der Produkte erforderlich oder gesetzlich erlaubt ist.
  • Sofern die Produkte einer bestimmten Nutzungslizenz unterliegen, werden die Kunden über die Nutzungslizenz informiert. In diesem Fall gelten die Regelungen der Nutzungslizenz vor diesen AGB.
  • Die Nutzungserlaubnis beschränkt sich auf private Nutzungszwecke und umfasst keine geschäftliche oder unternehmerische Nutzung.
  • Tritt der Verkäufer in Vorleistung, erfolgt die Einräumung der Nutzungsrechte gegenüber dem Kunden nur vorläufig und wird erst dann wirksam, wenn der Kunde den Kaufpreis der maßgeblichen Produkte vollständig beglichen hat.

 

17. Freiwilliges Rückgaberecht

  • Der Verkäufer gewährt dem Käufer ein freiwilliges Rückgaberecht nach Maßgabe der folgenden Voraussetzungen.
  • Der Zeitraum innerhalb dessen die bestellten Waren zurückgegeben werden können, beträgt 14 Tage ab dem Erhalt der jeweiligen Waren (die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware) bzw. Vertragsschluss bei Verträgen über den Kauf von digitalen Inhalte oder über Dienstleistungen. Die Rückgabe setzt voraus, dass die Waren spätestens am letzten Tag der Frist abgesendet werden.
  • Die zurückzugebenden Waren sind an die folgende Adresse zurückzusenden: Princess Dream, Nadine Fischer, Zum Kahleberg 8, 14478 Potsdam,.
  • Die Waren können nur im vollständigen, ungebrauchten und unbeschädigten Zustand zurückgegeben werden.
  • Die Rückgabe von Waren ist nur in deren Originalverpackung möglich.
  • Das freiwillige Rückgaberecht besteht nicht für Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
  • Das freiwillige Rückgaberecht besteht nicht für Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
  • Das freiwillige Rückgaberecht besteht nicht für versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
  • Das freiwillige Rückgaberecht besteht nicht für digitale Inhalte (d. h. keine Lieferung körperlicher Waren, Datenträgern oder Vornahme von Dienstleistungen, sondern Produkte, die rein ausschließlich digital bereitgestellt werden, z. B. als Downloads oder als sogenannter Stream über das Internet bereitgestellt werden).
  • Alle Sonderangebote sind ausgeschlossen
  • Die ursprünglichen Versandkosten der Ware an den Kunden (Hinsendekosten) werden auf Grundlage des freiwilligen Rückgaberechts nicht erstattet.
  • Die Rücksendekosten der Ware von dem Kunden an den Verkäufer werden auf Grundlage des freiwilligen Rückgaberechts nicht erstattet.
  • Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel genutzt, welches der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat. Es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
  • Käufer müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
  • Der Infolge der freiwilligen Rückgabe zurückzuzahlende Betrag wird vom Verkäufer innerhalb von 14 Tagen ab Inbesitznahme der zurückgesendeten Ware an den Käufer zurückgezahlt. Es ist der Zeitpunkt der Anweisung der Zahlung durch den Verkäufer maßgeblich.

 

19. Verhaltenskodizes

 

20. Änderung der AGB

  • Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese AGB im Falle von Dauerschuldverhältnissen (d.h. über einen längeren Zeitraum laufenden Verträgen, in deren Rahmen Leistungen und/oder Gegenleistungen erbracht werden), jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in den folgenden Fällen zu ändern: a) Wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert; b) Wenn die Änderung dem Verkäufer dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen; c) Wenn völlig neue Dienstleistungen oder Dienstleistungselemente sowie technische oder organisatorische Prozesse eine Beschreibung in den AGB erfordern; d) Wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für die Kunden ist.

 

21. Streitschlichtung und Verbraucherstreitbeilegung

  • Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
  • Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle teilzunehmen.

Rechtstext von Dr. Schwenke - für weitere Informationen bitte anklicken.